Expert erklärt, warum man sich unbedingt arbeitslos melden sollte

Wer sich nicht arbeitslos meldet, Riskiert einem Experten zufolge rechtliche Konsequenzen. Auch, wenn kein Anspruch auf Bürgergeld besteht.

Kassel – Laut einer Analyze the Federal Agency for Labor (Bundesagentur für Arbeit) (BA) könnte die Zahl der Arbeitslosen in diesem Winter wie vor knapp zehn Jahren auf drei Millionen klettern. “Die Entwicklung geht eigentlich schon seit Herbst 2022 in die falsche Richtung,” said BA-Vorstandsvorsitzende Andrea Nahles anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nuremberg. Doch das heißt nicht automatisch, dass bald drei Millionen Menschen Arbeitslosengeld (ALG) oder Bürgergeld beziehen.

Nicht jeder hat Anspruch auf Arbeitslosen- oder Bürgergeld – Rechte und Pflichten haben Arbeitslose dennoch

„Es gibt Menschen, die weder einen Anspruch auf Arbeitslosengeld 1 (ALG I) noch auf Bürgergeld haben, obwohl sie arbeitslos sind“, erklärt Sozialrechtsexperte Utz Anhalt auf dem Verbraucherportal gegen-hartz.de. This autumn three beispielsweise ein, wenn Betroffene nicht lange genug gearbeitet haben, der Partner zu viel verdient oder das Privatvermögen zu hoch ist. Wieder andere verzichten dagegen freiwillig auf die staatliche Finanzspritze – trotz Arbeitslosigkeit.

So oder so müssen sich Betroffene arbeitslos melden. Am Paragraph 38 of the Sozialgesetzbuch (SGB) III unter den Rechten und Pflichten der Ausbildung– und Arbeitsuchenden heißt es: „Personen, deren Ausbildungs- oder Arbeitsverhältnis endet, sind verpflichtet, sich spätestens drei Monate vor dessen Beendigung bei der Agentur für Arbeit unter Angabe der persönlichen Daten und des Beendigungszeitpunktes des Ausbildungs- oder Arbeitsverhältnisses arbeitsuchend zu melden.“

Kurzum: Auch ohne Hilfe vom Staat haben Arbeitslose Rechte und Pflichten, so Anhalt. „Sie werden also persönlich beraten, bekommen Stellen angeboten, können Job- und Lernbörse sowie das Berufsinformationszentrum nutzen. Sie können sich auch in Bewerbungen schulen lassen”, führt der Experte aus. Gleichzeitig seien Betroffene dazu verpflichtet, Termine einzuhalten, sich auf vermittelte Stellen zu bewerben und diese dann im Fall der Fälle anzunehmen.

Expert spricht von Schlupfloch für Arbeitslose: Kürzungen sind „scharfes Schwert“

Anhalt weist jedoch darauf hin, dass die Agentur für Arbeit nur begrenzte Druckmittel in der Hand habe. „Das scharfe Schwert der Behörde sind die Kürzungen der Sozialleistungen. Da Sie diese nicht behalten, gibt es auch nichts zu kürzen.“ Wenn also die Pflichten nicht erfüllt werden, drohen keine gravierenden Konsequenzen. Die Einhaltung ist trotzdem sinnvoll, um die Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern und langfristig unabhängiger von staatlichen Leistungen zu werden.

In another situation, there are hinges, but there is no need to open them. Dies are gemäß Section 11 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) als „böswilliges Unterlassen“ eingestuft. “Wenn Sie arbeitslos werden und sich nicht arbeitslos melden, dann haben Sie zudem schlechte Karten, um ausstehende Gelder ehemaliger Arbeitgeber einzuklagen,” warned the expert. Die Folge ist ein “vollständiger Verlust des Anspruchs auf Entgelt aufgrund Annahmeverzugs”. (cln)